Heike Taubert: Grünes Licht für das Kommunalinvestitionspaket | SPD-Fraktion Thüringen
„Stabilität, Planungssicherheit und Verlässlichkeit – das hat die SPD für die kommenden Jahre für die Kommunen erreicht."
spd-thl.de
Feierabend! Dritte Sitzung diese Woche, aber heute stellvertretend mit der Ehre als Vorsitzender des Sozialausschusses. 😊
Insbesondere die schwierige Personal- und Raumsituation der Ausländerbehörde hat uns beschäftigt. Über den Ausländerbeirat hatten wir mit unseren Beiratskollegen die Stadtverwaltung Erfurt zuvor auf die Situation für MitarbeiterInnen, aber vor allem für alle Menschen mit Asyl- und Ausländerrechtlichen Fragestellungen hingewiesen. Wenig transparente Terminvergaben innerhalb von zehn Wochen helfen weder den Hilfesuchenden noch fördern Sie Integration, wenn dadurch bspw. Arbeitsaufnahme verhindert werden. Eine schnelle Lösung gab und gibt es leider nicht. Wir bleiben aber für alle am Ball! Erste Schritte sind gemacht.
Anbei die heutige Tagesordnung: https://buergerinfo.erfurt.de/bi/to0040.php?__ksinr=87001663
Insbesondere die schwierige Personal- und Raumsituation der Ausländerbehörde hat uns beschäftigt. Über den Ausländerbeirat hatten wir mit unseren Beiratskollegen die Stadtverwaltung Erfurt zuvor auf die Situation für MitarbeiterInnen, aber vor allem für alle Menschen mit Asyl- und Ausländerrechtlichen Fragestellungen hingewiesen. Wenig transparente Terminvergaben innerhalb von zehn Wochen helfen weder den Hilfesuchenden noch fördern Sie Integration, wenn dadurch bspw. Arbeitsaufnahme verhindert werden. Eine schnelle Lösung gab und gibt es leider nicht. Wir bleiben aber für alle am Ball! Erste Schritte sind gemacht.
Anbei die heutige Tagesordnung: https://buergerinfo.erfurt.de/bi/to0040.php?__ksinr=87001663
Daniel
Feierabend! Dritte Sitzung diese Woche, aber heute stellvertretend mit der Ehre als Vorsitzender des Sozialausschusses. 😊
Insbesondere die schwierige Personal- und Raumsituation der Ausländerbehörde hat uns beschäftigt. Über den Ausländerbeirat hatten wir mit unseren Beiratskollegen die Stadtverwaltung Erfurt zuvor auf die Situation für MitarbeiterInnen, aber vor allem für alle Menschen mit Asyl- und Ausländerrechtlichen Fragestellungen hingewiesen. Wenig transparente Terminvergaben innerhalb von zehn Wochen helfen weder den Hilfesuchenden noch fördern Sie Integration, wenn dadurch bspw. Arbeitsaufnahme verhindert werden. Eine schnelle Lösung gab und gibt es leider nicht. Wir bleiben aber für alle am Ball! Erste Schritte sind gemacht.
Anbei die heutige Tagesordnung: https://buergerinfo.erfurt.de/bi/to0040.php?__ksinr=87001663
Insbesondere die schwierige Personal- und Raumsituation der Ausländerbehörde hat uns beschäftigt. Über den Ausländerbeirat hatten wir mit unseren Beiratskollegen die Stadtverwaltung Erfurt zuvor auf die Situation für MitarbeiterInnen, aber vor allem für alle Menschen mit Asyl- und Ausländerrechtlichen Fragestellungen hingewiesen. Wenig transparente Terminvergaben innerhalb von zehn Wochen helfen weder den Hilfesuchenden noch fördern Sie Integration, wenn dadurch bspw. Arbeitsaufnahme verhindert werden. Eine schnelle Lösung gab und gibt es leider nicht. Wir bleiben aber für alle am Ball! Erste Schritte sind gemacht.
Anbei die heutige Tagesordnung: https://buergerinfo.erfurt.de/bi/to0040.php?__ksinr=87001663
Fraktionschef Rolf Mützenich zum Anschlag in Hanau: "Auf Worte des Hasses folgen Taten der Gewalt. Das sehen wir leider immer wieder, so oft wir auch davor warnen. Damit das aufhört, müssen wir bei den Worten beginnen. Wir lassen uns von Rassisten und Chauvinisten nicht auseinandertreiben oder verunsichern, wir lassen nicht zu, dass Hass unsere Gesellschaft spaltet. Wir stehen zusammen. Und wir sind mehr."
Die Grundrente kommt!
Wir finden, Lebensleistung verdient Anerkennung: Rund 1,3 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 den Anspruch auf die Grundrente.
Vor allem Frauen und viele Ostdeutsche werden von ihr profitieren. Wichtig ist uns: Niemand muss einen Antrag stellen, niemand muss als Bittsteller zum Amt. Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein und wurde von der SPD durchgesetzt.
Wir finden, Lebensleistung verdient Anerkennung: Rund 1,3 Millionen Menschen, die viele Jahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber im Arbeitsleben zu niedrige Löhne hatten, haben ab Januar 2021 den Anspruch auf die Grundrente.
Vor allem Frauen und viele Ostdeutsche werden von ihr profitieren. Wichtig ist uns: Niemand muss einen Antrag stellen, niemand muss als Bittsteller zum Amt. Die Grundrente ist ein sozialpolitischer Meilenstein und wurde von der SPD durchgesetzt.
Es bleibt dabei: Für uns sind schnelle #Neuwahlen die wichtigste Forderung. Für den Weg dahin liegt nun ein Vorschlag auf dem Tisch.
SPD-Stadtratsfraktion reagiert geschockt auf Aus des Stadtgartens – Dr. Wolfgang Beese: „Wir brauchen jetzt schnell Lösungen, um das Ensemble als Kulturstandort zu erhalten.“ - Die SPD-Stadtratsfraktion reagierte geschockt auf die Mitteilung vom Dienstag, 11. Februar 2020, dass sich nun auch ...
Stadtgarten sichern - SPD-Stadtratsfraktion Erfurt
SPD-Stadtratsfraktion reagiert geschockt auf Aus des Stadtgartens – Dr. Wolfgang Beese: „Wir brauchen jetzt schnell Lösungen, um das Ensemble als Kulturstandort zu erhalten.“ - Die SPD-Stadtratsfraktion reagierte geschockt auf die Mitteilung vom Dienstag, 11. Februar 2020, dass sich nun auch ...
spd-fraktion-erfurt.de