SPD Erfurt – Neues aus Fraktion, Stadt und Land

Gerald Skokalski
Gerald Skokalski27.01.2020 05:57
Ein richtiger Spielplatz für Waltersleben, das wäre schön.
Nachdem sämtliches Rütteln und Schütteln nach der Kommunalwahl vorbei ist und auch wieder über Haushaltsmittel gesprochen wird, unternehmen wir im Ortsverband Erfurt Süd einen neuen Anlauf, um das Anliegen im Stadtrat und vor Allem im Haushalt 2021 zu platzieren. Grundlage dazu soll der Bescheid auf unsere Anfrage von 2019 sein, nachdem die vorgeschlagene Lokation und das Projekt an sich befürwortet wird, jedoch darauf verwiesen wird, dass Haushaltsmittel erst 2021 wieder eingestellt werden könnten.

Dazu habe ich am Wochenende mit dem Ortsteilbürgermeister Verbindung aufgenommen. Ziel ist es, mit dem Ortsteilrat zusammen an der Realisierung zu arbeiten.

Unser Stadtrat Daniel Mroß, wird versuchen die nötige Zustimmung der anderen Fraktionen zu organisieren und einen Haushaltbegleitantrag einzubringen.
Gerald Skokalski
Gerald Skokalski25.01.2020 21:24
Heute haben wir den Eintritt in die rot-rot-grüne Minderheitsregierung auf unserem außerordentlichen Parteitag beschlossen. #Thüringengestalten
Gerald Skokalski
SPD Thüringen
Heute haben wir den Eintritt in die rot-rot-grüne Minderheitsregierung auf unserem außerordentlichen Parteitag beschlossen. #Thüringengestalten
Gerald Skokalski
Gerald Skokalski25.01.2020 18:02
Sonderparteitag der SPD Thüringen zum rot-rot-grünen Koalitionsvertrag. Hier einige Eindrücke.
Gerald Skokalski
Gerald Skokalski25.01.2020 16:16
Handwerksmeisterinnen und -meister👨‍🔧👩‍🔧 sollen nach ihrer Abschlussprüfung 15.000 Euro Prämie erhalten, wenn sie in Thüringen ein Handwerksunternehmen gründen oder übernehmen.🛠️📜

Das wollen wir zügig einführen!

➡️Der Plan unserer Wirtschaftspolitikerin Diana Lehmann:
"Wir werden die Landesregierung beauftragen, im Dialog mit den Handwerkskammern eine solche Meistergründungsprämie zu erarbeiten und mit dem nächsten Landeshaushalt die notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um spätestens im Jahr 2021 mit der Auszahlung zu beginnen. Dabei ist es für uns entscheidend, die Meistergründungsprämie einzuführen, ohne dass andere Instrumente der Gründungsförderung gekürzt werden müssen"
Gerald Skokalski
Gerald Skokalski25.01.2020 07:33
Unsere Landtagsabgeordnete Dr. med. Cornelia Klisch und unser Kreisvorsitzender Raik-Steffen Ulrich freuen sich auf konstruktive Diskussionen zum vorliegenden Koalitionsvertrag auf dem heutigen Parteitag der SPD Thüringen
Gerald Skokalski
Gerald Skokalski23.01.2020 09:40
Im Koalitionsvertrag haben wir die gesetzliche Verankerung der Schulsozialarbeit und ihren flächendeckenden Ausbau vereinbart. Zum Nachlesen ist der Koalitionsvertrag in den Kommentaren verlinkt. #Thüringengestalten