SPD Erfurt – Neues aus Fraktion und Stadt

Gerald Skokalski
Gerald Skokalski03.12.2019 14:37
Alle sprechen gerade über Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken, SPD (Weltuntergang, Apokalypse und so 😉). Aber: was haben die beiden eigentlich politisch vor? SPIEGEL ONLINE hat einmal die wichtigsten Punkte zusammengestellt: https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/spd-was-saskia-esken-und-norbert-walter-borjans-wollen-a-1299231.html
Gerald Skokalski
Gerald Skokalski28.11.2019 13:05
SPD-Fraktionsvorsitzender Frank Warnecke: „Verantwortung für die Stadt übernehmen geht anders.“ – SPD-Fraktion fordert endlich eigene Vorschläge der Grünen-Fraktion - In der Thüringer Allgemeinen Zeitung vom 28. November 2019 wurde über das Erreichen der notwendigen 7.000 Unterschriften ...
Gerald Skokalski
Gerald Skokalski20.11.2019 18:13
Heute tagt der Erfurter Stadtrat!

Die heutige Stadtratssitzung wird sich unter anderem mit dem Modellvorhaben zur Weiterentwicklung der Städtebauförderung befassen. Dieses Modellvorhaben dient dem Bund zur Entwicklung von Modernisierungs- und Anpassungsstrategien auf Quartiers- und Stadtteilebene. Insgesamt 50 Millionen Euro (15 Mio. Bund, 20 Mio Land Thüringen, 5 Mio. Stadt Erfurt) werden so genutzt, um die Lebensqualität im Erfurter Südosten zu steigern.

Ab 17 Uhr könnt ihr die Sitzung hier mitverfolgen:

https://bit.ly/2XuQlF7
Gerald Skokalski
Gerald Skokalski20.11.2019 18:11
Japp, auch meine Wahl.
Gerald Skokalski
Gerald Skokalski20.11.2019 13:30
Eine Verfassungsklage der Thüringer AfD gegen ihre öffentliche Einstufung als Prüffall des Verfassungsschutzes ist unzulässig.